Samstag, 9. Dezember 2017

Lic. iur. Liselotte Henz - Gerichtspräsidentin Basler Appellationsgericht

Mit ihrem Entscheid vom 14. November 2017 beweist Gerichtspräsidentin lic. iur. Liselotte Henz, dass sie auch als Richterin des Appellationsgericht die Anliegen von Lehrer H. nicht im geringsten ernst nimmt. Wörtlich schreibt sie:

"Aus dem Gesagten ergibt sich, dass auf das Ausstandsbegehren infolge Verspätung und mangels Substantiierung nicht eingetreten wird. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen dessen Kosten mit einer Gerichtsgebühr von CHF 300.-- zu Lasten des Gesuchstellers."

Bereits als Henz noch Strafgerichtspräsidentin war, wurde Lehrer H. von dieser Juristin massiv abgezockt. Damals verrechnete Henz dem Lehrer neun mal Fr. 500.--, weil er gegen die Einstellungsbeschlüsse von Staatsanwältin Eva Eichenberger rekurriert hatte. Eichenberger hatte vorher sämtliche Strafanzeigen des Lehrers gegen die arglistige Mobbing-Crew abgewürgt.

Mit ihrem Entscheid erklärt die massiv befangene Appellationsrichterin ihren eigenen Kollegen lic. iur. Christian Hoenen als unbefangen. Christian Hoenen sollte eigentlich seit dem 10. Februar 2017 darüber befinden, ob die von der a.o. Staatsanwältin Dr. iur. Esther Omlin eingestellten Strafanzeigen gegen Lehrer H. zu Recht eingestellt wurden. Bekanntlich passte der Entscheid von Omlin den beiden mutmasslich kriminellen Staatsfunktionären Eichenberger und Hagemann nicht. Dass der Entscheid der bisher einzigen unbefangenen Juristin in diesem bösen Spiel, als nächstes wieder von einem Basler Richter umgestossen werden könnte, ist absehbar. Zwar hat Richter Hoenen den unschuldigen Lehrer aus der von Eichenberger und Hagemann rechtswidrig verfügten Beugehaft von 90 Tagen befreit, daraus aber abzuleiten, Hoenen werde auf die Beschwerden von Eichenberger und Hagemann nicht eintreten, wäre blauäugig. In einem völlig degenerierten Justizsystem hackt eine Krähe einer anderen bekanntlich kein Auge aus.

Seit über 11 Jahren gibt Lehrer H. alles, um in diesem perversen Justiz-System einmal zu gewinnen. Bis auf den heutigen Tag wurden sämtliche Eingaben bis auf das Haftentlassungsgesuch systematisch abgeschmettert. Bei jeder der unterdessen etwa 30 Beschwerden hat Lehrer H. etwa Fr. 500.-- verloren.

Dass Hoenen ein zweites Mal zu Gunsten des Lehrers entscheidet, wäre eine echte Überraschung. Hoenen hat zwar festgestellt, dass die Verfügungen von Eichenberger und Hagemann rechtswidrig waren. Für die beiden fehlbaren Staatsfunktionäre hatte dies aber bis auf den heutigen Tag keinerlei Konsequenzen. Die ausserordentliche Staatsanwältin  Dr. Esther Omlin hat die Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauch, Nötigung, etc. gegen Eichenberger und Hagemann bis auf den heutigen Tag nicht eingestellt. Die beiden Staatsfunktionäre wurden zur Vernehmung nach Obwalden vorgeladen. Erschienen sind die beiden bis auf den heutigen Tag aber nicht. Dr. Esther Omlin ist seit längerer Zeit weder für Lehrer H. noch für dessen Anwalt lic. iur. Christian Kummerer erreichbar.

Donnerstag, 30. November 2017

Lic. iur. Tobias Kaufmann - Staatsanwaltschaft Basel-Stadt


Vor über 2 Jahren behauptete der Online-Reports-Schreiberling Peter Knechtli in seinem Artikel, Lehrer H. habe dem damaligen Leiter des Basler Erziehungsdepartements Dr. Christoph Eymann "Steuerbetrug" vorgeworfen. Im gleichen Artikel versuchte Knechtli seine Leserinnen und Leser davon zu überzeugen, dass Lehrer H. der anonyme R. Jauslin sei, der mit dem Blog "IG Breitensport" und zahlreichen sog. Schmähmails den ehemaligen Basler Regierungsrat terrorisiert habe. Da Lehrer H. allerdings mit diesem Stalking nicht das geringste zu tun hatte, stellte der Lehrer Strafantrag gegen Knechtli wegen Übler Nachrede und Verleumdung. Mit Schreiben vom 28.11.17 kündigt der zuständige Staatsanwalt lic. iur. Tobias Kaufmann nun an, die Untersuchung gegen Knechtli mangels Erfüllung des Tatbestandes insbesondere in subjektiver Hinsicht, einzustellen. Mit dieser Ankündigung beweist lic. iur. T. Kaufmann einmal mehr, dass die Basler Justiz völlig degeneriert ist. Offensichtlich gehört auch Peter Knechtli zu den Hofberichterstattern und Verlautbarungsjournalisten, die von der Basler Staatsanwaltschaft geschützt werden. Lehrer H. wurde von der Staatsanwaltschaft kein einziges Mal zum Thema "Knechtli" befragt. Als akkreditierter Journalist war Knechtli im Besitz der Anklageschrift gegen den Lehrer. Hätte er diese seriös gelesen, wäre er nie auf die Idee gekommen, Lehrer H. habe sich als Eymann-Stalker betätigt. Wenn man allerdings die anderen Artikel, die Knechtli über den Lehrer geschrieben hat, liest, wird schnell klar, dass Knechtli kein Freund von Lehrer H. ist. Da die Staatsanwaltschaft auch nicht gerade erfreut über den Lehrer sein dürfte, ist es nicht überraschend, dass Knechtli sich für seinen Lapsus nicht zu verantworten hat. Knechtli darf also weiterhin Fake-News produzieren, ohne dass er dafür zur Verantwortung gezogen wird.

Samstag, 28. Oktober 2017

Lic. iur. Liselotte Henz - Gerichtspräsidentin am Basler Appellationsgericht

Liselotte Henz gehört zu den Frauen in Basel-Stadt, die sich in der Karriereleiter ganz weit hinauf gearbeitet haben. Sie begann als Staatsanwältin, wurde Richterin am Basler Strafgericht und schliesslich Präsidentin am Basler Appellationsgericht. Was muss man tun, um so erfolgreich zu werden? Man muss gut lügen können und die Begabung haben, die Wahrheit vorsätzlich zu verdrehen. Auch im Mobbingfall Lehrer H. hatte die Richterin mehrmals ihre Finger im bösen Spiel. Nachdem Lehrer H. Strafanzeigen gegen sämtliche Staatsfunktionäre, die ihn als gefährlichen potenziellen Straftäter verleumdet hatten, eingereicht hatte und die massiv befangene Staatsanwältin Eva Eichenberger sämtliche Strafanzeigen eingestellt hatte, kam der Fall zu lic. iur. Liselotte Henz. Mehr als ein Jahr brauchte die damalige Präsidentin der Rekurskammer des Basler Strafgerichts, um die neun Rekurse von Lehrer H. gegen die neun Entscheide von Eichenberger abzuschmettern. Henz stützte sich dabei ausschliesslich auf das Lügengebäude der neun angeschuldigten Schreibtischtäter und schützte die Lügen der neun Mobber mit zusätzlichen Lügen:

„... da der Rekurrent in der Sache selber nichts Neues vorbringt, sondern auch seine nachträglich geltend gemachten Vorbringen und die nachträglich eingereichten Beweismittel, namentlich die auf den CD aufgenommenen Gespräche mit Dr. Spieler, Dr. Gutzwiller und Dr. Meier keine neuen Aspekte enthalten.“

Mit dieser Lüge entlarvte sich Henz als eine Richterin, die nicht nach der Wahrheit sucht, sondern diese mit allen rhetorischen Mitteln vorsätzlich vertuscht. Obwohl die CD eindeutig beweist, dass Lehrer H. weder psychisch krank, noch sonst irgendwie gefährlich ist, ignorierte Henz dieses brisante Beweisstück. Konsequent verdrehte die Richterin die Aussagen des Lehrers und behauptete ebenfalls, Lehrer H. habe sich mit dem Amokläufer Günther Tschanun identifiziert. Wörtlich schrieb Henz:

„Es wird auch bestätigt, dass H. sich stark mit dem Fall „Tschanun“ beschäftigt hat und sich mit diesem, jedenfalls teilweise, auch identifizieren kann. Am Ende der Aufnahme, als der Notfallpsychiater ihm eröffnet, er solle in eine Klinik, weist er ihn gar mit den Worten aus dem Haus, es werde ihm jetzt zu blöd, jetzt werde das Spiel ernst.“

Natürlich verschwieg Henz vorsätzlich, dass Lehrer H. im Gespräch mit dem Notfallpsychiater die Taten Tschanuns unmissverständlich verurteilt hatte und konsequent von juristischen Gegenmassnahmen gegen das Mobbing sprach. Die CD zeigte deutlich, mit welchen rhetorischen Mitteln der staatliche Notfallpsychiater den unbescholtenen Lehrer in die Emotionalität treiben wollte. Lehrer H. aber liess sich nicht provozieren und zeigte eindrücklich, dass er psychisch sehr stabil war und über genügend Humor verfügte, um die bösartige Intrige der betreffenden Staatsfunktionäre auszuhalten. Obwohl die CD die Wahrheit dokumentierte, argumentierte Liselotte Henz so, als ob die CD völlig inexistent sei. Wörtlich schrieb sie:

„Es bestanden somit insgesamt objektiv gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass beim Rekurrenten im damaligen Zeitpunkt psychische Schwierigkeiten vorgelegen sind, welche sich auf seine Berufsausübung auswirken können.“

Dass gerade das Gegenteil richtig war, konnte man dank der CD deutlich hören. Wer allerdings vorsätzlich die Wahrheit verdreht, dem sind klare Beweise ein Gräuel. Es ist daher nicht erstaunlich, dass die intrigante Vorgehensweise der OS Rektorin Gaby Jenö gegen den unschuldigen Lehrer von lic. iur. Liselotte Henz in den höchsten Tönen gelobt wurde. Wörtlich schrieb Henz:

„Es zeigt sich also, dass Gabriele Jenö jeweils auch angemessen reagiert hat und ein Missbrauch ihrer amtlichen Befugnisse nicht einmal im Ansatz erkennbar ist.“

In den Augen von Henz ist es also angemessen, einen völlig unschuldigen Menschen als potenziellen Selbstmörder und Amokläufer zu verleumden, um diesem systematisch die berufliche Karriere zu zerstören. Eine Richterin, die einer Rufmörderin ein „sehr differenzierendes und zurückhaltendes Aussageverhalten“ attestiert, gehört aus unserer Sicht ins Gefängnis. Dass Henz unterdessen sogar Richterin am Appellationsgericht geworden ist, zeigt, wie man sich in Basel-Stadt als Frau verhalten muss, wenn man den Gipfel der Macht erklimmen will. Dass nun ausgerechnet Henz als Präsidentin des Basler Berufungsgerichts die Befangenheit ihres Kollegen lic. iur. Christian Hoenen klären soll, ist in Anbetracht der Fakten nur noch lächerlich. Es ist ein ausgewachsener Justiz-Skandal, aber typisch für die Basler Justiz-Mafia! Es ist jedem juristischen Laien sofort klar, dass Henz in dieser Sache genau so befangen ist, wie sie es bereits schon vor Jahren als Präsidentin der Rekurskammer im Fall Lehrer H. war. Leider hat lic. iur. Christian Kummerer, der Anwalt von Lehrer H., ohne Rücksprache mit seinem Mandanten das ganze Basler Appellationsgericht als befangen erklärt. Damit lag er zwar richtig, machte es den Richtern des Bundesstrafgerichts aber leicht, nicht auf das Gesuch eintreten zu müssen. Wörtlich schrieb Bundesstrafrichter Stefan Blättler:

"Pauschale Ausstandsgesuche gegen eine Justizbehörde als Ganzes sind grundsätzlich nicht zulässig, da sich diese auf einzelne Mitglieder der Behörde zu beziehen haben."

Offensichtlich hatte es lic. iur. Christian Kummerer verpasst, konkrete Befangenheitsgründe betreffend lic. iur. Christian Hoenen geltend zu machen. Dass der Fall jetzt einmal mehr in den Händen der äusserst befangenen lic. iur. Liselotte Henz liegt und diese offensichtlich nicht im geringsten daran interessiert ist, in den Ausstand zu treten, zeigt auf, wie die Basler-Justiz-Mafia funktioniert. Aus unserer Sicht ist lic. iur Christian Hoenen befangen, weil er erst nach zwei Jahren merken wollte, dass die Verfügungen des Strafgerichtspräsidenten Dr. Lucius Hagemann bezüglich Lehrer H. rechtswidrig waren und weil er nicht einsehen wollte, dass eine Staatsanwältin, die vorsätzlich lügt, befangen ist. Eichenberger und Hagemann wollten Lehrer H. bekanntlich mittels Beugehaft dazu nötigen, die Wahrheit aus dem Internet zu löschen. Hoenen selber will in der Sache unbefangen sein, obwohl er mit Hagemann vier Jahre lang am gleichen Gericht tätig war.

Montag, 11. September 2017

Fristlose Kündigung

Die Aktennotiz der Basler Staatsanwaltschaft vom 17. August 2006 beweist, dass die Schulleitung der Basler Orientierungsschule Lehrer H. mit allen Mitteln aus dem Schuldienst entfernen wollte. Gaby Jenö, die zuständige Rektorin konnte es nicht erwarten, dem völlig integren Lehrer so schnell wie möglich zu kündigen. Lehrer H. habe eine psychische Krankheit, sei selbst- und fremdgefährlich und habe Drohungen ausgesprochen. Diese vier Lügen reichten aus, um dem Lehrer einen Notfallpsychiater und eine Sondereinheit auf den Hals zu hetzen. Zwei Tage Polizeigewahrsam sollten den Lehrer davon abhalten, nach den Sommerferien wieder an der Schule zu erscheinen. Um das Untersuchungsgefängnis Waaghof wieder verlassen zu dürfen, musste der Lehrer dem zuständigen Staatsanwalt Homberger in die Hand versprechen, das Schulhaus nicht mehr zu betreten. Da Lehrer H. zu dieser Zeit immer noch freigestellt war und er seinen Job nicht riskieren wollte, hielt er sich an diese Abmachung. Allerdings hatte er keine Ahnung, was die Beamten und Behörden hinter seinem Rücken alles trieben. An zwei Elternabenden streuten Gaby Jenö und der Ressortleiter Hans Georg Signer gezielte Desinformationen. Um angeblich die Persönlichkeit des Lehrers zu schützen, wurden die selbst erfundenen Kündigungsgründe nicht kommuniziert. Sämtliche Fragen der Eltern liefen ins Leere, weil Jenö und Signer immer wieder betonten, dass sie aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes Schweigepflicht hätten. In Tat und Wahrheit schützten sie damit nicht die Persönlichkeit des Lehrers, sondern sie versteckten ihren arglistigen Plan, mit welchem sie Lehrer H. aus dem Schuldienst gemobbt hatten. Obwohl die Wahrheit unterdessen für alle Interessierten im Netz steht, ist Gaby Jenö immer noch Gebietsleiterin an den Basler Schulen. Weder Dr. Christoph Eymann noch Dr. Conradin Cramer haben den Mobbingfall Lehrer H. bisher untersuchen lassen. Unterdessen hat ein Gutachter der Basler UPK festgestellt, dass bei Lehrer H. keinerlei Diagnose mit Krankheitswert festgestellt worden sei. Damit die Wahrheit allerdings nicht an die Öffentlichkeit kommt, behauptet Dr. Christoph Eymann und die Basler Justiz, Lehrer H. habe diverse Mitarbeiter des Basler Erziehungsdepartements planmässig verleumdet. Das Gegenteil ist der Fall: Die Mitarbeiter von Dr. Christoph Eymann hatten den Lehrer planmässig verleumdet, um diesem fristlos zu kündigen. Dass auch Basler Richter an der Aktion gegen Lehrer H. beteiligt sind, berichtet unterdessen sogar die Basler Zeitung. Da Lehrer H. seit 11 Jahren seine Rechte als Bürger wahrnimmt und die Wahrheit über seinen Fall verbreitet, verurteilte Strafrichter Dr. Lucius Hagemann den unschuldigen Lehrer zu zwei Jahren unbedingter Haft und zwang diesen, die Wahrheit aus dem Netz zu löschen. Unterdessen hat das Appellationsgericht festgestellt, dass die rechtlichen Grundlagen zu den Verfügungen dieses Richters gänzlich fehlen. Diese Fakten sollten für die ausserordentliche Staatsanwältin Dr. Esther Omlin eigentlich genügen, Dr. Lucius Hagmann und Staatsanwältin Eva Eichenberger wegen Amtsmissbrauch anzuklagen.

Freitag, 8. September 2017

Daniel Wahl - Richten ohne Rechtsgrundlage




Grundsätzlich ist es höchst lobenswert, wenn Daniel Wahl über den Mobbingfall Lehrer H. berichtet. Der seit 11 Jahren andauernde Behörden-Terror, dem Lehrer H. ausgesetzt ist, verdient auch eine Würdigung in der Basler Zeitung. Leider ist Daniel Wahl in seinen Artikeln nicht immer so genau, wie er es sein sollte. Auch im neusten Artikel, in welchem Strafgerichtspräsident Dr. Lucius Hagemann ein zweites Mal schlecht wegkommt, haben sich einige Fehler eingeschlichen, die wir nicht unkommentiert lassen können. Wörtlich schreibt der Journalist:

"Das Appellationsgericht erachtet es als erwiesen, dass alle diese Blogs aus der Feder von Lehrer H. stammen, und hat ein drakonisches Urteil des Strafgerichts im Grundsatz bestätigt, aber das Strafmass weit heruntergesetzt: von zwei Jahren Gefängnis auf eine bedingte Geldstrafe."

Leider sind dem sonst sehr seriösen Journalisten in diesem Satz gleich mehrere Fehler unterlaufen: Das Appellationsgericht hat es nicht als erwiesen erachtet, dass der diffamierende Blog "IG-Breitensport" aus der Feder von Lehrer H. stammt. Aufgrund dieses Blogs führte die Basler Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung bei Lehrer H. durch. Das Appellationsgericht hat die unbedingte Strafe von 2 Jahren Haft in 15 Monate bedingte Haft umgewandelt. Eine Geldstrafe hat weder das Strafgericht noch das Appellationsgericht verhängt. Allerdings soll Lehrer H. für sämtliche Verfahrenskosten im Umfang von über Fr. 50'000 aufkommen.

Natürlich hat Lehrer H. keine Lust, für Kosten aufzukommen, die er nicht verursacht hat. Lehrer H. ist zwar tatsächlich der Meinung, dass Regierungsräte, die ihre Gegner mittels Psychiatrie mundtot machen wollen, kriminell handeln, dennoch ist es nicht verboten, diese Meinung zu vertreten. Diffamierend war vor allem die Äusserung von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, der den Lehrer in der BaZ als "Stalker" diffamiert hatte. Basels Erster Staatsanwalt Alberto Fabbri stellte die Strafanzeigen gegen Eymann allerdings ein. Wörtlich schrieb Fabbri:

"Abschliessend ist festzuhalten, dass mangels Konnexität zwischen der Äusserung der beschuldigten Person und der Person Lehrer H., mangels Missbrauch der Bezeichnung "Stalker" und zusätzlich der fehlenden Eigenschaft einer pathologischen Bezeichnung kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt."

Leider verschweigt Daniel Wahl auch, dass Lehrer H. dem ehemaligen Regierungsrat Eymann drei mal zufällig begegnet ist. Bei diesen Begegnungen hatte Lehrer H. den Magistraten jedes Mal um eine faire Aussprache gebeten, die dem Lehrer aber bis auf den heutigen Tag nicht gewährt wurde. Lehrer H. kann sich noch gut erinnern, wie er an einer dieser Begegnungen von Eymann gefragt wurde, warum er nicht zum Amtsarzt gegangen sei, nachdem man ihm dies mit "Engelszungen" nahegelegt habe. Weil er nicht krank sei, erwiderte der gemobbte Lehrer, was den Magistraten allerdings nicht zu interessieren schien. 

Unterdessen haben sämtliche psychiatrische Gutachten Lehrer H. von einer psychiatrischen Krankheit freigesprochen. Dem Lehrer wurde also gekündigt, weil man ihn fälschlicherweise beschuldigt hatte, psychisch krank zu sein. Für diese infame Vorgehensweise des Basler Erziehungsdepartementes ist auch der ehemalige Vorsteher des ED Dr. Christoph Eymann mitverantwortlich. Dr. Christoph Eymann ist es auch, der seinem Anwalt Gabriel Nigon den Auftrag gegeben hatte, den Blog des Lehrers zum Verschwinden zu bringen. Auch für dieses Vorgehen dürfte es keine rechtliche Grundlage geben. Regierungsräte, welche die Meinungsäusserungsfreiheit von freien Bürgern verhindern, diskreditieren sich selber. 

Montag, 28. August 2017

Gesinnungsjustiz


Seit über 11 Jahren wird Lehrer H. von diversen Beamten und Behörden von Basel-Stadt vorsätzlich terrorisiert. Lehrer H. hatte nicht die richtige Gesinnung, deshalb wurde er 2006 vom Personalchef und damaligen SP-Präsidenten Thomas Baerlocher als selbst- und fremdgefährliche Lehrperson verleumdet. Diese Verleumdung hatte für den völlig integren Lehrer furchtbare Konsequenzen. Zuerst wurde er von einem arglistigen Psychiater vorsätzlich provoziert, dann von der Sondereinheit Barrakuda überfallen und schliesslich verlor er seine Stelle als Lehrer. Später behauptete die zuständige Staatsanwältin Eva Eichenberger, Lehrer H. leide unter einer psychischen Krankheit und müsse in einer geschlossenen Anstalt therapiert werden. Eichenberger hatte vorher sämtliche Strafanzeigen des Lehrers abgewürgt und in einer 350-seitigen Anklageschrift die Fakten als "planmässige Verleumdung" verdreht. Ohne gesetzliche Grundlage nötigten Eichenberger und Strafgerichtspräsident Dr. Lucius Hagemann den Lehrer, sämtliche Fakten im Internet zu löschen und verhängten eine 90-tägige Sicherheitshaft, um der rechtswidrigen Forderung Nachdruck zu verleihen. Allerdings liess sich Lehrer H. auch in der Beugehaft nicht provozieren und reichte Strafanzeigen gegen Eichenberger und Hagemann ein. Diese Strafanzeigen werden zur Zeit von der ausserordentlichen Staatsanwältin Dr. Esther Omlin geprüft. Beauftragt wurde Omlin vom Basler Gesamtregierungsrat, dem auch Baschi Dürr angehört. Baschi Dürr müsste also die Fakten zu Lehrer H. kennen, trotzdem behauptet er heute in der BaZ, dass Basel-Stadt keine "Gesinnungsjustiz" betreibe. Wer unseren Blog regelmässig liest, weiss, dass das Gegenteil wahr ist. Unter Baschi Dürr haben lügende Polizisten und Staatsanwälte offensichtlich Hochkonjunktur. Erst kürzlich berichtete die BaZ über einen Anwalt, der von Staatsanwältin Eva Eichenberger als "Berseker" dargestellt wurde, weil dieser sich die Gewalt-Videos seines Mandanten nicht zu Gemüte führen wollte. Die Auswertung der Überwachungskameras zeigte allerdings, dass sich der Anwalt völlig korrekt verhalten hatte. Eine Staatsanwältin ist laut der neuen Strafprozessordung zu Treu und Glauben verpflichtet. Rechtsmissbrauch ist ausdrücklich verboten. Die Menschenwürde und das Fairnessgebot sind zu beachten. Eigentlich müsste Alberto Fabbri seine umstrittene Staatsanwältin schon längst in die Wüste schicken. Eine Staatsanwältin, die sich vorsätzlich nicht an die Strafprozessordnung hält, hat in einer Strafverfolgungsbehörde nichts zu suchen. Leider ist Fabbri nicht der richtige Mann, um die desolaten Zustände in der Basler Staatsanwaltschaft zu ändern. Diverse Strafanzeigen gegen die beiden Journalisten Peter Knechtli und Micha Hauswirth liegen seit Jahren unbehandelt in der Schublade von Fabbri. Offensichtlich negiert auch Fabbri, dass Rechtsmissbrauch ausdrücklich verboten ist. Rechtsverweigerung und das Spiel mit der Verjährung gehören offensichtlich zum täglichen Brot der Basler Staatsanwaltschaft. Dass solche Zustände überhaupt möglich sind, haben wir Baschi Dürr, dem Basler Justizdirektor, zu verdanken, der offensichtlich systematisch wegschaut. Das Dürr-Statement "Wir haben keine Gesinnungsjustiz" ist aufgrund der veröffentlichen Fakten in diesem Blog reiner Orwellscher Neusprech. Es ist höchste Zeit, dass die Basler Bevölkerung endlich begreift, dass unter Baschi Dürr ein totalitärer Polizeistaat aufgebaut wird, der mit den Menschenrechten nicht vereinbar ist.       

Sonntag, 13. August 2017

Die Wahrheit von A-Z



A

Die beiden Advocatus-Blogs wurden nicht von Lehrer H. eröffnet und unterhalten. Der Betreiber dieser Blogs wird offensichtlich von der Basler Justiz-Mafia geschützt. Bis auf den heutigen Tag ist der "Advocatus", der auch für den Blog "IG-Breitenssport" und für die sog. "Schmähmails" zuständig war, auf freiem Fuss.  

B

Bestes Wissen und Gewissen: Alles was Lehrer H. über seinen Fall öffentlich machte, berichtete er nach bestem Wissen und Gewissen. Auch wenn sämtliche Gerichte das Gegenteil behaupten, ist Lehrer H. der festen Überzeugung, dass seine Ausgrenzung vom Arbeitsplatz arglistiges Mobbing ist. Dass sämtliche Gerichte das Gegenteil behaupten, macht die Lüge auch nicht wahrer. 

C

Diverse Computer und Beweismittel von Lehrer H. befinden sich immer noch bei der Staatsanwaltschaft. Die Basler Staatsmafia ist der Meinung, dass sämtliche beschlagnahmten Gegenstände dem Lehrer nicht retourniert werden müssen. Damit zeigt die Behörden-Mafia ihr hässlichstes Gesicht. Es ist das Gesicht des totalitären Staates, der mit seinen Untertanen wie in Orwells 1984 macht, was er will.  

D

Dürr Baschi, der Basler Justiz-Minister, hat den Mobbing-Skandal betr. Lehrer H. bis auf den heutigen Tag ohne Kommentar ausgesessen. Er ist sich offensichtlich sicher, dass die Mitarbeiter in seinem Departement den Mobbingfall Lehrer H. so drehen, dass der Lehrer am Schluss als krimineller Verleumder dasteht. 

E

E-Mails mit gefälschten Adressen versuchten den Lehrer als Verleumder darzustellen. In einem dieser E-Mails hiess es, Eymann sei ein Steuerbetrüger. Lehrer H. hatte mit solchen Mails allerdings nichts zu tun. Ihm war es wichtig, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, wie er aus seinem geliebten Beruf gemobbt wurde. 

F

Faller Andreas, der damalige Leiter der Basler Gesundheitsdienste führte 2006 ein Telefonat mit Regierungsrat Eymann. Nach diesem Telefonat betrachteten sämtliche involvierten Beamten und Behörden den gemobbten Lehrer H. als gefährlichen potentiellen Gewalttäter. Faller wurde von den Untersuchungsbehörden nie zu diesem Telefonat befragt oder als Zeuge vernommen. 

G

Gelzer Claudius ist bisher der letzte Richter, der die Lügen der Basler Staatsmafia in seinem Urteil zementierte. Nicht Lehrer H. hat seine Vorgesetzten diffamiert, sondern umgekehrt. Dass Gelzer dem Lehrer vorwirft, es sei ein "Fehlverhalten" sich mit dem Mobbing-Fall Tschanun zu beschäftigen, ist bedenklich. Auch das zuständige Kantonsgericht war damals im Fall Tschanun der festen Überzeugung, dass die Opfer des Amokläufers die Wahnsinnstat von Tschanun mindestens teilweise mitverschuldet hätten. Im übrigen verkennt Gelzer, dass dem Lehrer bereits in der Freistellungsverfügung sog. "Drohungen" unterstellt wurden, bevor sich dieser für das Thema "Tschanun" interessiert hatte.  

H

Hagemann Lucius verfügte in seinem Strafgerichtsurteil, dass Lehrer H. sämtliche Blogs und Videos mit diffamierendem Inhalt zu löschen habe. Gleichzeitig versuchte man den Lehrer mittels rechtswidriger Beugehaft zu nötigen, dieser Verfügung nachzukommen. Zwei Jahre später erkannte das Basler Appellationsgericht, dass dieser Verfügung jegliche gesetzliche Grundlage fehlte. 

I

Irreführung der Rechtspflege hat Lehrer H. nie begangen. Die vier Blogs, die Lehrer H. bei der Staatsanwaltschaft beanzeigt hatte, stammen nachweislich nicht vom Lehrer. Dass die Staatsanwaltschaft und das Appellationsgericht ohne Beweise das Gegenteil behaupten, ist aus unserer Sicht massiver Justiz-Betrug.
 
J
Jenö Gaby war die Rektorin der Basler Orientierungsschule. Sie stellte Lehrer H. frei, um diesen über einen bestellten Gutachter in die Psychiatrie einweisen zu lassen. In Tat und Wahrheit hatte Lehrer H. die von Jenö propagierte Gender-Ideologie kritisiert und war weder krank noch arbeitsunfähig. Als Lehrer H. keine Lust hatte sich begutachten zu lassen, behauptete Jenö, der Lehrer habe sich wie der mehrfache Mörder Günther Tschanun gefühlt. 

K

Die Kündigung von Lehrer H. erfolgte, weil dieser sich geweigert hatte, sich von Dr. Fasnacht begutachten zu lassen. Gaby Jenö, die Chefin des Lehrers, hatte in ihrer Freistellungsverfügung wider besseren Wissens die psychische Gesundheit des Lehrers angezweifelt. Unterdessen hat ein psychiatrisches Gutachten der Basler UPK klar festgestellt, dass Lehrer H. völlig gesund ist.  

L

Liebherr Benjamin, der damalige Vorgesetzte des Lehrers behauptete in einem Schreiben, er hätte sich vor Lehrer H. gefürchtet. Er habe sich nicht mehr getraut, am Abend alleine das Schulhaus aufzusuchen. Er habe deshalb die Abwartin um Hilfe gebeten. Mit derartigen subjektiven Wahrnehmungen versuchte man den Lehrer systematisch und planmässig als gefährlichen Täter zu diffamieren.  

M

Die Meinungsäusserungsfreiheit des Lehrers wird von der Basler Justiz-Mafia wider besseren Wissens zur planmässigen Verleumdung pervertiert. Damit wird die Wahrheit systematisch vorsätzlich zerstört. Kraft seines Amtes macht Gerichtspräsident Dr. Claudius Gelzer die Täter zu Opfern und das Opfer zum Täter. Auch dieser Richter hat nun eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch am Hals. 

N

Nigon Gabriel ist der Rechtsanwalt von Dr. Christoph Eymann. Er hat ohne richterlichen Beschluss die Löschung des Blogs von Lehrer H. veranlasst. Offensichtlich haben sich die Betreiber des Blogs "twoday.net" von einem üblen Rechtsverdreher nötigen lassen, die Wahrheit aus dem Internet zu löschen. 

O

Omlin Esther heisst die vom Basler Gesamtregierungsrat eingesetzte ausserordentliche Staatsanwältin, die sich mit diversen Strafanzeigen von Eva Eichenberger, Lucius Hagemann und Lehrer H. auseinandersetzen muss. Sämtliche Strafanzeigen von Eichenberger und Hagemann wurden von ihr unbürokratisch eingestellt. Dagegen haben die beiden Staatsfunktionäre beim Basler Appellationsgericht Beschwerde erhoben. Esther Omlin ist die einzige, die den Basler Justiz-Filz endlich auffliegen lassen könnte. 

P

Psychiatrische Gutachten können unschuldige Menschen bis auf weiteres in der Psychiatrie versenken. Das war offensichtlich der Plan des Basler Erziehungsdepartements unter der Leitung von Dr. Christoph Eymann. Alle Beteiligten durften den Lehrer als kranken und gefährlichen potentiellen Gewalttäter darstellen. Gaby Jenö, die Vorgesetzte von Lehrer H. ging sogar soweit, dass sie behauptete, Lehrer H. habe sich wie "Tschanun" gefühlt. Tschanun hatte an seinem Arbeitsplatz vier seiner Mitarbeiter vorsätzlich ermordet. Mit dieser Lüge hat sich Gaby Jenö selber disqualifiziert. Heute ist diese arglistige Person immer noch als hohe Leitungsperson an den Basler Schulen tätig. 

Q

Als Querulant gilt, wer die behördlichen Lügen nicht einfach schluckt, sondern sich dagegen wehrt. Lehrer H. wird von diversen Beamten und Behörden seit elf Jahren terrorisiert. Er wehrt sich dagegen mit sämtlichen juristischen Mitteln. Sämtliche Strafanzeigen, die er gegen den Behörden-Filz eingereicht hatte, wurden vom Behörden-Filz abgeschmettert. Dem Lehrer wird unterstellt, er führe eine planmässige Verleumdungskampagne gegen Regierungsrat Eymann und dessen Mitarbeiter. Unterdessen ist auch dem Lehrer klar geworden, dass in Basel-Stadt mittels kriminellen Verfügungen und Urteilen die Wahrheit vorsätzlich vernichtet und die Lüge zur absoluten Wahrheit verdreht wird.  

R

Rosenthal David war der erste Anwalt von Dr. Christoph Eymann. Er verdiente sich 20'000 Franken, indem er ohne Beweise behauptete, Lehrer H. sei für verleumderische Blogs zuständig. Appellationsgerichtspräsident Dr. David Gelzer behauptete sogar, dieser Jurist habe der Staatsanwaltschaft wichtige Arbeiten abgenommen. In Tat und Wahrheit hat dieser Jurist die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft vorsätzlich in die falsche Richtung gelenkt.  

S

Strassburg ist die letzte Adresse auf dem unendlichen Rechtsweg, den der Lehrer auf sich nehmen musste. Seit Jahren wartet der Lehrer auf einen Entscheid des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte betreffend seiner Kündigung. Lehrer H. ist immer noch der festen Überzeugung, dass das Mobbing, das er erleben musste, mit den Menschenrechten nicht vereinbar ist. Er ist nach bestem Treu und Glauben immer noch der festen Überzeugung, dass die Schweizerische Rechtsprechung in seinem Fall vorsätzlich falsch entschieden hat. Auch aus diesem Grund ist es abwegig, dem Lehrer eine planmässige Verleumdung zu unterstellen. Lehrer H. ist immer noch davon überzeugt, dass seine Strafanzeigen gegen diverse Beamte und Behörden keine falsche Anschuldigungen sind, sondern das letzte legale Mittel die arglistige Mobbing-Bande zu bestrafen.  

T

Treu und Glauben haben in der Justiz angeblich einen hohen Stellenwert. Auch die Strafbehörden müssen den Grundsatz von Treu und Glauben beachten. Rechtsmissbrauch wird in der Schweizerischen Strafprozessordnung ausdrücklich verboten. Offensichtlich kümmert sich die Basler Justiz-Mafia im Gegensatz zu Lehrer H. nicht um solche Gebote. Es ist daher nachvollziehbar, dass der Lehrer die seltsamen Urteile der Basler Justiz als kriminell einstuft. 

U

Der Unbekannte, der in der ganzen Schweiz sog. Schmähmails verschickt hatte und dabei den Verdacht subtil auf Lehrer H. gelenkt hatte, ist immer noch auf freiem Fuss. Er verfügt über unzählige Internet-Adressen, mit welchen er vorsätzlich die Basler Staatsanwaltschaft beschäftigt hatte. Insgesamt hat der Unbekannte Kosten in der Höhe von über 50'000 Franken generiert, die nun dem unschuldigen Lehrer aufgehalst wurden. Sowohl David Rosenthal als auch die Basler Staatsanwaltschaft wollen nicht herausgefunden haben, wer den Blog "IG Breitensport" ins Leben gerufen hat. Aufgrund dieses Blogs haben die Strafverfolgungsbehörden eine Hausdurchsuchung bei Lehrer H. veranlasst. 

V

Verschwörungen werden von den Verschwörern regelmässig als Verschwörungstheorie diffamiert. Auch Lehrer H. wurde von Staatsanwältin Eva Eichenberger vorsätzlich als übler Verschwörungstheoretiker verunglimpft. Allerdings ist Lehrer H. der festen Überzeugung, dass er von diversen Beamten und Behörden vorsätzlich als gefährlicher Gewalttäter verleumdet wurde, um ihn aus dem Basler Schulsystem hinaus zu mobben. Im Gegensatz zu Tschanun, der seine Peiniger erschossen hatte, entschied sich der Lehrer für den Rechtsweg und erstatte Strafanzeigen gegen sämtliche Personen, die ihn gemobbt hatten. Diese Strafanzeigen werden dem Lehrer jetzt als "Falsche Anschuldigung" um die Ohren gehauen. Lehrer H. habe wider besseren Wissens vorsätzlich die Unwahrheit gesagt. Das Gegenteil ist der Fall. Je länger der staatliche Terror gegen Lehrer H. andauert, desto mehr ist Lehrer H. davon überzeugt, dass die Basler Justiz durch und durch kriminell ist. 

W

Die Wahrheit ist die Feindin der Lüge. Peter Gutzwiller der ehemalige Chef des Schulpsychologischen Dienstes wollte Lehrer H. davon überzeugen, dass es keine Wahrheit gäbe, sondern nur verschiedene Wahrnehmungen. Auch die vorsätzliche Lüge kann unter diesem Aspekt als Wahrnehmung getarnt werden. Gutzwiller war der erste, der behauptet hatte, die Frustrationen des Lehrers könnten sich in  Aggressionen verwandeln. Trotz 11 Jahren behördlichem Terror ist Lehrer H. weder krank geworden, noch hat er sich je gewaltbereit gezeigt. Er nutzt seine Grundrechte und verbreitet nach bestem Wissen und Gewissen die Wahrheit.  

X

Mister X, der grosse Unbekannte, der den Blog IG Breitensport ins Leben gerufen und mittels zahlreichen gefälschten E-Mail-Adressen die Basler Staatsanwaltschaft auf Trab gehalten hat, ist immer noch nicht überführt. Obwohl dieser arglistige Täter über etwa 50 verschiedene E-Mail-Adressen verfügt, ist X den Basler Strafverfolgungsbehörden bis auf den heutigen Tag nicht ins Netz gegangen. Offensichtlich interessiert es die Basler Staatsanwaltschaft nicht im geringsten, wer sich hinter Mister X verbirgt. In Lehrer H. hat man ja schliesslich den idealen Sündenbock gefunden. 

Z

Zensur ist laut der Schweizerischen Bundesverfassung verboten. Doch wo ist eigentlich der Blog des Lehrers? Der Anwalt von Regierungsrat Eymann hat es ohne rechtsgültiges Urteil fertig gebracht, die Internet-Plattform des Lehrers zum Verschwinden zu bringen. Nicht gelungen ist dieses Unterfangen bei unserem Blog. Wir informieren die Öffentlichkeit weiterhin möglichst objektiv über die Fakten und bringen damit Licht ins Dunkel dieses ungewöhnlichen Mobbingfalls.